Am 7. März 2021 stimmen wir über das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien ab. Das Abkommen ist ein Meilenstein der Schweizer Handelspolitik. Es beseitigt hohe Zölle für Exporte nach Indonesien und enthält zum ersten Mal auch verbindliche Nachhaltigkeitsbestimmungen.
Freihandelsabkommen – jetzt erst recht
Freihandelsabkommen sind ein wichtiges Instrument, um unsere Exportindustrie zu stärken. Dies gilt besonders jetzt, wo der Protektionismus weltweit zunimmt. Die Schweiz verdient zwei von fünf Franken im Ausland. Der möglichst ungehinderte Zugang zu attraktiven Märkten ist für unsere Wirtschaft zentral. Das Netz an Freihandelsabkommen der Schweiz deckt unterdessen 40 Länder ab. Das Abkommen mit Indonesien ist ein weiterer wichtiger Schritt in der Schweizer Aussenwirtschaftspolitik. Erfahrungen zeigen, dass Freihandelsabkommen wichtige Impulse für den bilateralen Handel auslösen können. So ist beispielsweise das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Mexiko vier Jahre nach Inkrafttreten des Freihandelsabkommens um 37% gewachsen.
Ein Markt mit Zukunft
Indonesien ist mit über 260 Mio. Einwohnern das viertgrösste Land der Welt. Es wird sich in den nächsten Jahrzehnten zu einem der grössten Märkte entwickeln. Zurzeit steht Indonesien erst an 47. Stelle aller Absatzmärkte der Schweiz. Das Land bietet noch sehr viel Potential für Schweizer Unternehmen. Das Freihandelsabkommen bietet dazu wichtige Impulse. Es baut die Zölle auf 98 Prozent der Schweizer Warenexporte nach Indonesien ab. Damit sichert es die Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Exportfirmen gegenüber Firmen anderer Länder. Schweizer Unternehmen können so zukünftig ihre Produkte leichter in Indonesien verkaufen, seien dies Maschinen, medizinische Geräte, Medikamente, chemische Erzeugnisse, Uhren oder Lebensmittel. Zudem stärkt das Abkommen den Schutz des geistigen Eigentums, beseitigt technische Handelshemmnisse und erhöht die Investitionssicherheit. Davon profitieren sowohl KMU als auch Grossunternehmen. Auch die Exportfirmen des Laufentals begrüssen das Indonesien-Abkommen.
«Unser Unternehmen hat sehr positive Erfahrungen gemacht mit indonesischen Zulieferern. Ich bin überzeugt, dass gerade KMU auf beiden Seiten von Handelserleichterungen profitieren. Dies kommt letztlich auch der Bevölkerung in Indonesien zugute»,
so Urs Grütter, Präsident und Delegierter des Verwaltungsrates der Stöcklin Logistik AG.
Kein Freihandel für Palmöl
Das Abkommen fördert zudem die nachhaltige Entwicklung Indonesiens. Indonesische Firmen können ihre Produkte künftig zollfrei in die Schweiz exportieren. Dank der vermehrten Zusammenarbeit mit Schweizer Firmen, fliessen in Zukunft mehr Schweizer Know-how und Nachhaltigkeitsstandards nach Indonesien. Das Abkommen EFTA-Indonesien enthält zudem zum ersten Mal verbindliche Nachhaltigkeitsbestimmungen. Dies ist ein grosser Erfolg und hat Pioniercharakter. So wird etwa der Zoll auf importiertes Palmöl aus Indonesien nicht abgeschafft. Stattdessen sieht das Abkommen eine gewisse Zollerleichterung von 20-40 Prozent für zertifiziertes Palmöl vor, wenn dieses strenge Nachhaltigkeitskriterien erfüllt und rückverfolgbar ist. Die Menge an Palmöl, die von reduzierten Zöllen profitiert, ist klar begrenzt. Indonesische Produzenten erhalten damit einen Anreiz, den nachhaltigen Anbau von Palmöl zu fördern.
Die aufstrebenden Märkte in Asien sind für unsere Exportindustrie sehr wichtig. Ein Nein zum Abkommen mit Indonesien würde die Schweizer Aussenwirtschaft gegenüber neuen Märkten generell in Frage stellen. Unsere Position bei zukünftigen Vertragsverhandlungen mit anderen Ländern wäre geschwächt. Auch im Nachhaltigkeitsbereich würde die Schweiz international an Glaubwürdigkeit verlieren. Deshalb tun wir gut daran, am 7. März zum Indonesien-Abkommen klar JA zu sagen.